Maßnahmen, die tausende Menschen betrafen, hatten keine tragfähige rechtliche Grundlage. Alles, was daraus folgte – Bußgelder, Schulmaßnahmen, Verbote, Zugangsbeschränkungen, Sanktionen – ist damit rückabwickelbar.
Brandenburg ist das erste Bundesland, dessen höchstes Gericht konkrete Corona-Regelungen zu Fall bringt. Aber die Argumentation ist universell. Sie basiert auf bundesweit identischen Strukturen. Dieser Logik kann sich kein anderes Bundesland mehr entziehen. Corona-Wiedergutmachung ist exakt dafür gebaut worden.
Es war schlicht unklar, wer wirklich zu bestimmten Maßnahmen verpflichtet war. Erneut waren die eigentlichen, wissenschaftlichen Fakten nicht Gegenstand des Verfahrens, weil aus rein formalen Gründen schon eine Nichtigkeit festgestellt werden konnte. Die Landesregierung brauchte im konkreten Verfahren weder wissenschaftliche Evidenz noch Verhältnismäßigkeit nachzuweisen.
Die Maßnahmen griffen ohne ausreichende wissenschaftliche Grundlage ein in:
• körperliche Unversehrtheit
• Bildung
• Familie
• Berufsfreiheit
• allgemeine Handlungsfreiheit
• Gleichheitsrechte
Die betroffenen Normen sind ex tunc nichtig. Rechtlich betrachtet, haben sie nie existiert.
Damit steht fest: Alle Maßnahmen, die auf diesen Verordnungen basierten, waren rechtswidrig.
Jedes Bußgeld, das aufgrund der nichtigen Verordnung verhängt wurde, ist rechtswidrig. Betroffene haben Anspruch auf:
Corona-Wiedergutmachung bietet hierfür passgenaue, automatisierte Schreiben, inklusive ausführlicher Begründung für sämtliche Corona-Bußgelder und Urteile.
Maskenpflicht und Distanzunterricht an Schulen waren verfassungswidrig. Eltern können fordern:
Geschäftsschließungen und 2G-Regeln hatten keine Rechtsgrundlage. Daraus folgen mögliche Ansprüche auf:
Platzverweise, Kontrollen, Aufenthaltsverbote – alles rechtswidrig, wenn auf einer nichtigen Norm beruhend.
Brandenburg war nur das erste Bundesland, dessen Verordnung geprüft wurde. Alle Länder haben nahezu identische Corona-Verordnungen erlassen – mit:
Einmal ausgesprochen, gilt die Logik überall.
In einigen Medien wird bereits versucht, das Urteil kleinzureden. Darum nehmen wir die wichtigsten Einwände direkt hier auf:
Wir haben fertige Schreiben für:
Jede Anfrage, jeder Widerspruch, jede Rückforderung aus Brandenburg wird an die jeweils verantwortliche Kommune geschickt und darüber hinaus automatisch an die Enquete-Kommission des Landes Brandenburg.
Damit wird politischer Druck aufgebaut. Die Verantwortlichen werden nicht mehr wegsehen können.
Diese Logik ist kein Brandenburg-Sonderweg. Es ist der Startschuss für die Wiedergutmachung in der gesamten Bundesrepublik.
„Corona-Wiedergutmachung von unten“
Unser Buch „Corona-Wiedergutmachung von unten“ war der erste umfassende Versuch in Deutschland, die Corona-Jahre nicht politisch, sondern rechtsstaatlich aufzuarbeiten.
Lange bevor das Urteil aus Brandenburg fiel, haben wir darin detailliert dokumentiert, welche Grundrechte verletzt wurden, welche Verordnungen unverhältnismäßig waren, welche Eingriffe keine wissenschaftliche Grundlage hatten und wie Wiedergutmachung juristisch strukturiert werden muss. Das Buch ist damit nicht nur eine Analyse der Vergangenheit, sondern die Vorarbeit für genau jenen Moment, den wir jetzt erleben: den Moment, in dem Gerichte die politischen Narrative durch die rechtliche Realität ersetzen. Wer verstehen möchte, warum Brandenburgs Urteil zwangsläufig war und wie Wiedergutmachung praktisch funktioniert, findet in diesem Buch die vollständige Argumentationsarchitektur – und den Fahrplan für die nächsten Jahre der Aufarbeitung.
Hier als kostenfreies Ebook, PDF und Hörbuch abrufbar
